Das Steiermärkische Landes- und Regionalentwicklungsgesetz 2018

© Land Steiermark/Bektaš
© Land Steiermark/Bektaš

Im Landtag am 14. November 2017 beschlossen, ist seit 1. Jänner 2018 das Steiermärkische Landes- und Regionalentwicklungsgesetz (StLREG 2018) in Kraft. Durch das Gesetz stehen den sieben steirischen Großregionen insgesamt über 12,3 Millionen Euro für interkommunale Projekte zur Verfügung, welche eigenständig und eigenverantwortlich eingesetzt werden können.

 

Die so entstandene Stärkung der regionalen Eigenverantwortung soll als Chance genutzt werden, um sich strategisch mit der Entwicklung der Region auseinanderzusetzen. Die gesicherte Basisfinanzierung schafft Anreize, Projekte mit regionaler Wirksamkeit umzusetzen und relevante Themen der Regionalentwicklung über die Gemeindegrenzen hinweg zu betrachten. So steht die Weiterentwicklung der Gesamtregion mit ihren individuellen Herausforderungen im Vordergrund.

Dem Steirischen Zentralraum stehen mit dem Gesetz 3,4 Millionen Euro an Regionalbudget zur Verfügung. Dadurch wird die Grundlage geschaffen, auf Bedarfe der Region sowie auf regionale Trends zu reagieren.

 

Hintergrund

Das Gesetz wurde vom vormaligen Landeshauptmann-Stellvertreter Mag. Michael Schickhofer im Zuge seiner Zuständigkeit für das Regionalressort des Landes Steiermark auf Schiene gebracht. Vorbereitend tauschte man sich mit stadtregionalen Verbänden in Deutschland und der Schweiz aus. Deren positive Erfahrungen flossen in die Entwicklung der neuen Struktur mit ein und fanden sich in der Diskussion mit steirischen politischen EntscheidungsträgerInnen wieder. Das Ergebnis zeigt sich in einer gesetzlich geregelten Zusammenarbeit von Land, Regionen und Gemeinden.

 

Dachstruktur für politische Regionalgremien

Die bereits bestehenden politischen Gremien (die Regionalversammlung und der Regionalvorstand, bestehend aus politischen VertreterInnen der Region) sowie die steirischen Regionalmanagements bekamen im Zuge des Gesetzes eine neue Dachstruktur, den Regionalverband. Die Regionalentwicklung erhielt somit eine rechtliche Basis und Verbindlichkeit.

Die Regionen Steirischer Zentralraum, Liezen, Obersteiermark Ost, Obersteiermark West, Oststeiermark, Südoststeiermark und Südweststeiermark mit ihren Gemeinden werden vom jeweiligen Regionalmanagement betreut, welches die operative Einheit des Regionalverbandes darstellt. Durch Koordination und Vernetzung werden Maßnahmen und verschiedene Träger organisatorisch unter einem Dach gebündelt.

 

Finanzierung des Regionalbudgets

Jeder Region wird auf Basis des regionalen Arbeitsprogrammes ein Budgetrahmen zur Umsetzung der Regionalen Entwicklungsstrategie zugeteilt. Die Finanzierung von Management und Projekten der Regionalentwicklung wird durch Gemeinde- und Landesmittel sichergestellt.

 

Hier geht´s zum Arbeitsprogramm 2020 für den Steirischen Zentralraum.

Nähere Informationen Land Steiermark:

http://www.landesentwicklung.steiermark.at/cms/beitrag/12647005/142543756/

Steiermärkisches Landes- und Regionalentwicklungsgesetz 2018

Richtlinie des Landes Steiermark nach dem Steiermärkischen Landes- und Regionalentwicklungsgesetz 2018 (StLREG)